Ein Jahr Arbeitslager für Veröffentlichung in sozialen Medien

Am 23. August verkündete das Stadtgericht Homiel das Urteil gegen Sjarhej Balachonau, der wegen „Beleidigung des Präsidenten“ (Artikel 368 des Strafgesetzbuches der Republik Belarus) angeklagt war, weil er das Lied „Lukaschenko, geh weg“ in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht hatte. Balachanau wurde zu einem Jahr in einer Strafvollzugsanstalt verurteilt.

Der Angeklagte bekannte sich schuldig und zeigte Reue, fügte aber hinzu, dass er das Lied nicht aus politischen Gründen veröffentlich habe – er habe sich nicht mit der Bedeutung auseinandergesetzt und „erst bei seiner Festnahme gemerkt, dass das Lied beleidigend war.“

Der „Zeuge“, ein Polizeibeamter, erklärte vor Gericht, dass das Lied auf Balachonaus Seite „im Zuge des Monitorings“ entdeckt worden sei und dann seien „operative Durchsuchungen“ durchgeführt worden, bei denen festgestellt worden sei, dass der Mann eine „negative Einstellung gegenüber der Polizei und den Behörden“ habe. Aber auf welche Weise, das wollte der Polizist nicht sagen.