„Belarusischer Journalist*innenverband“ aufgelöst

Der Oberste Gerichtshof von Belarus hat dem Antrag des Justizministeriums auf Auflösung des Belarusischen Journalist*innenverbands (BAJ) stattgegeben. In dem Gerichtsurteil wurde festgestellt, dass die Argumente der BAJ-Vertreter „irrelevant“ seien und dass der Vertreter des Beklagten „das Gesetz missverstanden“ habe.

Die seit dem Herbst 1995 aktive BAJ ist die einzige unabhängige repräsentative Organisation von Journalist*innen und Medienschaffenden in Belarus. Dem Verband gehören rund 1.500 Vertreter*innen der Medienwelt an.

„Die BAJ ist nicht nur ein Büro und ein rechtlicher Status, sondern sie ist fast 1.500 Kolleg*innen aus verschiedenen Regionen von Belarus, die durch gemeinsame Ziele und eine gemeinsame Vision eines freien Medienraums vereint sind. Unsere Kollegen haben viele Prüfungen gemeinsam bestanden. Und diesen Test werden wir gemeinsam bestehen. Die BAJ ist auch eine weltweit anerkannte Organisation. Unsere internationalen Partner*innen haben bereits erklärt, dass wir auch im Falle einer Auflösung des BAJ Mitglied bleiben und sie uns bei unserer Arbeit für freie Medien in Belarus voll unterstützen werden“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der BAJ Barys Harezki das Urteil.