Programmierer zu acht Jahren Haft für die Entwicklung der BelScan-App verurteilt

Nach Angaben des Menschenrechtszentrums „Viasna“ wurde der aus politischen Gründen inhaftierte Programmierer Artem Masanik, der im Jahr 2020 die mobile Anwendung BelScan mit persönlichen Daten von Einsatzkräften und Beamten erstellte, unter einer verschärften Regelung zu 8 Jahren Haft in einer Strafkolonie verschärften Regimes verurteilt.

BelScan ist eine Anwendung zum Scannen von Produkt-Barcodes. Laut den Entwicklern kann sie dazu verwendet werden, „eine Person schnell mit Listen von Mitarbeitern des Innenministeriums, Polizisten der Spezialeinheit OMON, unehrlichen Beamten, Journalisten und Geschäftsleuten abzugleichen“. Zudem kann man Waren identifizieren, deren Herstellerfirmen regierungsfreundlichen Geschäftsleuten gehören, und damit „die Finanzierung von Folter und Menschenrechtsverletzungen reduzieren“.

Artem wurde zunächst wegen seiner Teilnahme an zwei Protestaktionen festgenommen. Im „Beichtvideo“ des Innenministeriums, das nach der Verhaftung gezeigt wurde, zeigten die Einsatzkräfte Screenshots und Fragmente von persönlichen Nachrichten und erwähnten BelScan. Anschließend wurde dem jungen Mann vorgeworfen, illegal persönliche Daten gesammelt und verbreitet zu haben, zu Handlungen aufgerufen zu haben, die der nationalen Sicherheit schaden, und Beihilfe zur Aufstachelung zu Hass oder Zwietracht geleistet zu haben. Am 30. September verurteilte ein Gericht Artem Masanik zu acht Jahren Gefängnis.