Lettland verhängt Notstand an der Grenze zu Belarus

In der Nacht zum Dienstag, 10. August, wurden 65 illegale Migrant*innen an der lettisch-belarusischen Grenze festgenommen. Am vergangenen Tag waren es etwa 200, sagte der Leiter des lettischen Grenzschutzes, Guntis Pujac. Flüchtlingen kommen häufig in Gruppen von 30 oder mehr Personen an. Viele der Ankömmlinge wussten nicht einmal, dass sie sich in Lettland befanden, sondern dachten, sie wären schon in Deutschland. Da die Flüchtlingsunterkünfte bereits voll sind, werden die Migrant*innen nun in Zelten untergebracht.

Aufgrund der zunehmenden Spannungen an der lettisch-belarusischen Grenze hat das lettische Ministerkabinett den Notstand ausgerufen. Zur Unterstützung der Grenzschutzbeamten ist das Militär vor Ort. Es ist den Grenzschutzbeamten gestattet, physische Gewalt und Spezialausrüstung einzusetzen, um Personen, die die Staatsgrenze illegal überschritten haben, unverzüglich nach Belarus zurückzuschicken.